Warum ein Geistesblitz nicht genug ist … Wie Energieinnovationen in deutschen Gemeinden finanzieren?

Wie Energieinnovationen in deutschen Gemeinden finanzieren?
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Achim (fiktiver Name), Bürgermeister einer winzigen deutschen Gemeinde, kommt endlich seiner Vision nahe …

… Zu Beginn seiner Reise hatte er nichts weiter als seinen Idealismus und eine starke Motivation, erneuerbare Energie zu einem beneidenswerten Erfolg in seiner Gemeinde zu machen. Das war schwieriger als erwartet: Bürger, Geschäftsleute und selbst Mitpolitiker mussten erst davon überzeugt werden, dass erneuerbare Energie Wert schafft! Lange Workshops und Sitzungen mit noch längeren Diskussionen, Beratungen technischer Experten, Streit über die Verteilung von Verantwortungen und Vorteilen … Da sich seine Pflichten als Bürgermeister nicht auf dieses Thema beschränkten, musste Achims Vision so einige Turbulenzen wettern … Am Ende machte er jedoch das Beste daraus: Die meisten Leute standen hinter ihm, Lage und Größe eines innovativen, durch erneuerbare Energie betriebenes Wärmenetz wurde festgelegt. Doch es gab immer noch etwas Wichtiges zu klären: Wie sollte die Gemeinde die Implementierung finanzieren?

Besonders wenn Pläne zur erneuerbaren Energie in kleineren Gemeinden umgesetzt werden sollen, stellt die Finanzierung eine große Herausforderung dar. Der Gemeindehaushalt ist in den meisten Fällen stark beschränkt, während die politische Aufgabeliste schier endlos ist. Jeder Euro, der in erneuerbare Energie investiert werden soll, wird zweimal umgedreht und daraufhin analysiert, ob sich die Investition für die Region rentiert. Es gibt jedoch einige Finanzierungsmöglichkeiten, die einen näheren Blick wert sind.

Die deutsche Finanzierungslandschaft – eine kurze Einschätzung aus kommunaler Sicht

Am weitesten verbreitet sind öffentliche Förderungsmittel auf Bundes- und Landesebene. Diese Art von Finanzierung kann grob in zwei Gruppen unterteilt werden: Forschungsaktivitäten und direkte Unterstützung. Forschungsprojekte sind für Gemeinden meist schwer zu handhaben, da dafür eine attraktive Konstellation an Partnern unbedingt erforderlich ist (F&E Institutionen, Firmen) und die zu implementierenden Maßnahmen müssen zum Gesamtziel des Projekts passen. Aufgrund ihrer relativ hohen Finanzierungsraten (bis zu 100%) ist diese Option, sofern sie eine Möglichkeit ist, jedoch attraktiv.

Direkte Unterstützung (z.B. „energieeffiziente und klimaschützende Produktionsprozesse“, zu dem das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit kürzlich aufrief) befähigt kommunale Akteure normalerweise, ihre Maßnahmen direkt und ohne Anpassungen anzugehen und zu implementieren, manchmal in Zusammenarbeit mit ortsansässigen Unternehmen. Die Förderungsmittel werden gewöhnlich in Form von Kofinanzierung von bis zu 90% gegeben. Die Herausforderung der ergänzenden Eigenfinanzierung bleibt also bestehen.

Beide Förderungsoptionen sind selten speziell auf Gemeinden zugeschnitten. Kooperationspartner von Firmen oder Universitäten zu haben ist für kommunale Akteure wünschenswert, aber nicht unbedingt notwendig. Diese Förderungsmaßnahmen werden häufig mit einem begrenzten Antragszeitraum veröffentlicht, teilweise auf jährlicher Basis. Obwohl es finanziell von Gewinn ist, erfordert diese Art von Finanzierung, dass die Gemeinden Personell zur Verfügung hat, das den Antrag innerhalb weniger Wochen  fertigstellen kann. Für kleine Gemeinden stellt das wiederrum eine große Herausforderung dar.

Zusätzlich bieten Bundesinstitutionen wie die KfW (eine staatseigene deutsche Entwicklungsbank) verschiedene Darlehen speziell für Gemeinden an. Die Förderungsprogramme „Energetischer Städtebau“ oder „Städtische Energiekonzepte“ beispielsweise bieten Darlehen mit recht niedrigen Zinssätzen und keiner formalen Budgetgrenze an. Obwohl die Programme interessant sind, ist es eine schwerwiegende Entscheidung für Gemeinden, ob sie eine derart langfristige Verpflichtung eingehen wollen. Überdies sieht diese Art von Finanzierung normalerweise konkrete Schritte voraus und erfordert schon im Vorfeld Verhandlungen darüber, ob eine hoch innovative Idee auch wirklich ausgereift genug ist, realisiert zu werden. Diese Erwägungen gelten zum größten Teil auch für europäische Darlehen (von der Europäischen Investitionsbank).

Auf der anderen Seite gibt es natürlich die Option privater Finanzierung. Man kann sich glücklich schätzen, wenn man ein reiches Unternehmen oder einen anderen privaten Investor findet, der die Pläne zur erneuerbaren Energie finanziert. Doch in den meisten Fällen bleibt das ein kühner Traum. Zunehmend populärer werden Vertragsunternehmen, die es vorziehen, sich selbst um die Finanzierung der EE-Einrichtung zu kümmern. Das schließt die Möglichkeit mit ein, dass die Gemeinde nicht unbedingt finanziellen Nutzen aus dem Plan zieht, da sie normalerweise verpflichtet ist, dem Vertragsunternehmen mehrere Jahre lang einen bestimmten Betrag auszuzahlen.

Im Endeffekt gibt es viele Optionen, doch jede ist an Bedingungen geknüpft. Wie im Falle von Bürgermeister Achim bedeutet die Fertigstellung eines visionären Herangehensweise an erneuerbare Energie der Beginn eines langen Prozesses der Finanzierungsfindung. Diese Problematik gilt nicht nur für deutsche Gemeinden, sondern für jede Ortschaft der Welt, die ehrgeizige EE-Ziele fasst (obwohl die verschiedenen  Optionen natürlich je nach Lage unterschiedlich sind).

Zweifellos unterliegt diese Finanzierungssuche vielen Projekten, Studien und anderen Forschungsaktivitäten. Um den nächsten Schritt zu erreichen, die kommunalen EE-Akteure zur Implementierungsphase zu bringen, müssen wir einen viel strukturierteren und transparenten Finanzierungsprozess haben, den Gemeinden entweder autonom oder mit der unbürokratischen Unterstützung eines Informationsschalters handhaben können.